![Lange Nacht der Angst im Hygiene-Museum](https://www.neustadt-ticker.de/wp-content/uploads/2024/11/2024-11-14-DHMLangeNachtderAngst.jpg")
Vor einer Woche hatten sich rund 200 Radfahrer spontan zusammengefunden, um im Konvoi über die Albertstraße und die angrenzende Carolabrücke zu fahren. Die Radfahrer berufen sich dabei auf den § 27 Abs. 1 StVO, danach dürfen mehr als 15 Rad Fahrende einen geschlossenen Verband bilden. Dann dürfen sie auch zu zweit nebeneinander auf der Fahrbahn fahren. Der Verband gilt als ein einziges Fahrzeug – von der Spitze bis zum Ende.
Als „Critical mass“, zu deutsch kritische Masse wird eine weltweite Bewegung bezeichnet, bei der sich mehrere nicht motorisierte Verkehrsteilnehmer (hauptsächlich Radfahrer) scheinbar zufällig und unorganisiert treffen, um auf den Radverkehr als Form des Individualverkehrs aufmerksam zu machen.
Die Albertstraße, genauer gesagt, der geplante Umbau der Straße, wird am 14. Februar erneut im Stadtrat diskutiert. Denn der Oberbürgermeister hat nach Prüfung der Rechtslage dem Beschluss vom 24. Januar „Straßenrückbau stoppen – Albertstraße bleibt vierspurig“ aus vergaberechtlichen Gründen widersprochen. (Siehe Neustadt-Geflüster vom 31. Januar 2019).
Eindrücke von der Critical Mass vom 29. Januar
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Hintergrund
- Zwischen dem 3. September und 26. Oktober 2019 sollten auf der bislang vierspurigen Albertstraße zwei Radwege angelegt werden. Der Antrag von CDU, FDP und Bürgerfraktion hatte dem Ganzen am 24. Januar im Stadtrat einen Strich durch die Rechnung gemacht. Der Stadtrat hat sich mit insgesamt 35 zu 33 Stimmen gegen die Radwege entschieden. In der Begründung des Antrages heißt es unter anderem: „Die einseitige Betrachtung des Verkehrsraums nur im Radverkehrskonzept wird der Bedeutung der Albertstraße jedoch nicht gerecht.“
- Nach Angaben des Straßen- und Tiefbauamts fuhren in den vergangenen drei Jahren immer weniger Autos über die Albertstraße. Nach Stand 2017 fahren 19.700 Kfz/Tag über die zweistreifige Albertstraße. Das sind durchschnittlich 821 Kfz/Stunde. Die geplante überbreite, einstreifige Fahrbahn hätte also für die Kapazität von 1.400 bis 2.200 Kfz/ Stunde völlig ausgereicht (Nach Standardwerk „Richtlinien für die Anlage von Stadtstraßen“ RASt 06).
- Weitere Informationen zur Dresdner Bewegung „critical mass“: criticalmass.in/dresden
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Gegen 17:00 war auch schon reichlich Polizei vor Ort.
„Dann dürfen sie auch zu zweit nebeneinander auf der Fahrbahn fahren.“
Ah ja, auf den Bildern sind da aber mehr als zwei nebeneinander…
Merke: Mit dem Fahrrad auf der Straße fahren? Cops zeigen was sie „drauf“ haben
Nazis und Rassisten ziehen durch Chemnitz? Wir haben leider nicht genug Kräfte um der Lage Herr zu werden :(
Ja, die haben dann auch mehrere Verbände angehalten/gekesselt, teils Personalien aufgenommen und aufgelöst. Begründung „unerlaubte Ansammlung“. Ob die Rechtsgrundlage zu halten ist, wird sich zeigen, darf aber mindestens angezweifelt werden. Mal schauen wie sich das nächste Woche weiterentwickelt. Mutmaßlich Wasserwerfer und SEK.
Ihr habt doch alle Langeweile.
@ Klaus:
Zur Klarstellung, weil ich genau darauf gewartet habe:
Es musste eine Demo angemeldet werden infolge natürlich fpr die meisten Teilnehmer beide Fahrapuren gesperrt wurden. Dies war demnach keine Critical Mass mehr mit der Spielart nach Paragraph 27.
Die Splittergruppen sind ohne Kenntnis der Demo in Kleingruppen nach Paragraph 27 ordnungsgemäß auf einer Spur nebeneinander gefahren. Sie wurden im Verlauf von der Strasse verwiesen und mit einer OWI belegt, das sie angeblich gegen das Versammlungsrecht verstoßen würden. Das ist reine Willkür und wird sich auch als nicht haltbar herausstellen.
Wieso müssen dort 22 Polizeiwagen herumstehen? Da gab’s schon weniger auf Pegida Partys. Es ist eine reine Machtdemonstration, und macht richtig Laune auf das neue Polizeigesetz.
Wer sich die letzten Stadtratsentscheidungen anschaut unter der neuen „Mehrheit“, weiss wo die Reise hingeht. Hier in Deutschland hängen wir eben 50 Jahre hinterher. Und das wird sich bitter rächen.