Um 17.30 Uhr findet heute die 15. Sitzung des Stadtbezirksbeirates Neustadt statt. Die Sitzung ist öffentlich. Besucher*innen wird empfohlen eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.
Folgende Themen stehen unter anderem auf der Tagesordnung:
- Priorisierung von örtlichen Straßenbaumaßnahmen im Stadtbezirk Neustadt für das Jahr 2021.
- Generationensitzgruppe im Alaunpark: das Projekt soll mit 12.547 Euro unterstützt werden. Mit dem Sitzbereich am zentralen Wegesystem auf dem Alaunplatz könnte ein Treffpunkt für Jung und Alt entstehen, der die Möglichkeit eröffnet, miteinander ins Gespräch zu kommen. Geplant sind ein Tisch und Bänke mit barrierefreiem Zugang. Über den genauen Aufstellort muss noch entschieden werden. Wenn sich die Stadträte dafür entscheiden, ist das Gesamt-Budget, dass in diesem Jahr aufgrund der Haushaltssperre um die Hälfte gekürzt wurde, ausgeschöpft.
- Haushaltssatzung 2021/2022 und Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe 2021/2022
- Ärztehaus Bautzner Straße 125 – das Haus, in dem sich unter anderem auch der Kinder- und Jugendärztliche Notdienst befindet, soll saniert werden. Im Wesentlichen geht es um eine Verbesserung des Brandschutzes, die Herstellung von Barrierefreiheit, den Einbau einer Kinder- und Jugendzahnklinik, die Erneuerung der haustechnischen Anlagen und die Errichtung von 14 Stellplätzen und 40 Fahrradabstellplätzen. Die Gesamtkosten in Höhe von 2.930.000 Euro wurden im Rahmen der Planung des Stadthaushaltes bereits berücksichtigt.
- Aufwertung des beidseitigen Elberad- und Wanderweges zur Verbesserung des Fahrradtoursimus – Antrag der AfD (weitere Details)
- Wiedereinführung der Möglichkeit von Bargeldzahlungen in den Bürgerbüros der Landeshauptstadt Dresden – Antrag der AfD (weitere Informationen
- Änderung der Richtlinie der Landeshauptstadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (Stadtbezirksförderrichtlinie) – Antrag vom Jugendhilfeausschuss (weitere Details)
Die Sitzung beginnt um 17.30 Uhr im Bürgersaal des Stadtbezirksamtes Hoyerswerdaer Straße 3, 01099 Dresden