Bundestagswahl am Sonntag

Am kommenden Sonntag, 26. September 2021 wird der 20. Deutsche Bundestag gewählt – noch ist Briefwahl möglich – Maskenpflicht für alle im Wahllokal – Wahllokale öffnen von 8 bis 18 Uhr

Wie die Stadtverwaltung heute mitteilt, gelten für den Wahlsonntag besondere Hygienemaßnahmen. Der Bundeswahlleiter hat diese bundeseinheitlich festgelegt, um eine mögliche Gefährdung von Wählerinnen und Wählern am Wahltag zu minimieren.

So müssen alle im Wahlraum einen Mund-Nasen-Schutz – also FFP2- oder OP-Maske – tragen. Auch für Geimpfte, Genesene oder Getestete gilt die Maskenpflicht. Die Maske muss selbst mitgebracht und bereits vor Betreten des Wahlgebäudes aufgesetzt werden. Erst nach Verlassen des Gebäudes darf der Mund-Nasen-Schutz wieder abgenommen werden.

Im Wahlraum gilt ein Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen. Zur Einhaltung werden soweit möglich entsprechende Bodenmarkierungen angebracht. Die maximale Anzahl gleichzeitig anwesender Wählerinnen und Wähler im Wahlraum wurde vorab festgelegt und wird von den Wahlhelferinnen und Wahlhelfern vor Ort kontrolliert. Bei hohem Andrang regeln die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer den Zugang zum Wahlraum, wodurch es zu längeren Wartezeiten vor den Wahlräumen kommen kann.

In allen Wahlräumen steht am Eingang Handdesinfektionsmittel zur Nutzung. Die Räume werden außerdem ausreichend gelüftet. Wie bereits in der Wahlbenachrichtigung vermerkt, sind alle Wählerinnen und Wähler angehalten, bei der Wahl einen eigenen Stift mitzubringen.

Bis zum Freitag, 24. September 2021 können zudem noch Briefwahlunterlagen beantragt werden. Informationen dazu stehen unter dresden.de/briefwahl. Wenn Wählerinnen oder Wähler aus gesundheitlichen Gründen nicht im Wahlraum wählen können, bietet sich Briefwahl an. Hierzu zählt auch die Anordnung einer Quarantäne durch das Gesundheitsamt. Betroffene dürfen dann weder das Wahllokal noch das Briefwahllokal aufsuchen. Es besteht bei kurzfristig angeordneter Quarantäne noch am Wahltag bis 15 Uhr die Möglichkeit, Briefwahlunterlagen im Briefwahlbüro durch eine entsprechend beauftragte Person abholen zu lassen. Dies muss neben der vollständigen Beauftragung auch einen Nachweis über die kurzfristige Anordnung der Quarantäne vorlegen.

Wichtig ist in einem solchen Fall, dass die Briefwahlunterlagen vollständig bis 18 Uhr im Rathaus Dresden, Dr. Külz-Ring 19 eingeworfen werden. Bei Fragen ist die Wahlbehörde unter Telefon 0351-4881120 zu erreichen.

Wahlsonntag

Die 365 Dresdner Wahllokale sind von 8 bis 18 Uhr für die Stimmabgabe geöffnet. Anschließend werden die Stimmen ausgezählt. Wahlhandlung sowie Ergebnisermittlung sind öffentlich. Jede interessierte Person kann unter Einhaltung der aktuellen Hygienevorschriften zuschauen. Das Ergebnis der Briefwahl wird durch 193 Briefwahlvorstände ermittelt, die am Wahltag um 15 Uhr in den Briefwahlobjekten Gymnasium Bürgerwiese und Berufsschulzentrum für Elektrotechnik zusammentreten. Die eingegangenen Wahlbriefe werden zunächst geöffnet und zugelassen.

Der Wahlschein mit den Angaben zum Wahlberechtigten und der Stimmzettelumschlag mit dem darin befindlichen Stimmzettel werden voneinander getrennt, so dass das Wahlgeheimnis gesichert ist.

Nach Ablauf der allgemeinen Wahlzeit um 18 Uhr werden die Stimmzettel den Stimmzettelumschlägen entnommen und die Stimmen ausgezählt. Auch die Zulassung der Wahlbriefe und die Ermittlung der Briefwahlergebnisse sind öffentlich. Jeder Wahlberechtigte hat bei der Bundestagswahl zwei Stimmen. Mit der Erststimme wählt der Wähler einen von mehreren Bewerbern aus seinem Wahlkreis als Direktkandidaten. Der Kandidat mit den meisten Erststimmen im Wahlkreis zieht als Abgeordneter in den Bundestag ein. Mit der Zweitstimme wählt er eine von mehreren Landeslisten, die von den Parteien aufgestellt worden sind. Die Zweitstimme ist für die Verteilung der Sitze im Bundestag auf die einzelnen Parteien maßgeblich.

Ergebnisse

Mit den ersten Ergebnissen kann ab etwa 19 Uhr gerechnet werden. Das vorläufige Endergebnis für Dresden ist voraussichtlich gegen 22 Uhr zu erwarten. Die Ergebnisse werden ab 18:30 Uhr im Internet unter www.dresden.de/wahlen veröffentlicht.

Das amtliche Endergebnis der Bundestagswahl für die Dresdner Wahlkreise 159 und 160 stellt der Kreiswahlausschuss am Donnerstag, 30. September 2021, fest. Die öffentliche Sitzung findet um 10 Uhr im Festsaal des Rathauses, Dr.-Külz-Ring 19, statt.

Wer wissen möchte, wo sich das zuständige Wahllokal befindet, kann dieses im Internet über den Themenstadtplan der Stadt Dresden finden. Fragen zur Wahl, zur Briefwahl und zu den Wahllokalen können an das Bürgertelefon unter Telefon 0351 4881120 zu den Sprechzeiten der Landeshauptstadt Dresden gerichtet werden.

Wahlkreis 160 Dresden II Bautzen II

Die Neustädter*innen wählen im Wahlkreis 160 (Dresden II und Bautzen II). Gemeinsam mit dem Online-Journal Pieschen-Aktuell haben wir den aus unserer Sicht wichtigsten acht Kandidat*innen jeweils fünf Fragen gestellt. Hier noch einmal alle Kandidat*innen in der Übersicht.

• Alternative für Deutschland (AfD) – Andreas Harlaß
• Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) – Lars Rohwer
• DIE LINKE (DIE LINKE) – Silvio Lang
• Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) – Stephan Schumann
• Freie Demokratische Partei (FDP) – Silke Müller
• BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE) – Merle Spellerberg
• Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI) – Charlotte Brock
• Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) – Anne Herpertz
• Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) – Florian Busch
• Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) – Günter Slave
• Basisdemokratische Partei Deutschlands (dieBasis) Anke Althoff
• die Bürgerrechtsbewegung Solidarität (BüSo) Michael Gründler
• Direktkandidat Frank Hannig
• Erststimme fürs Klima (#KLIMAfirst) – Jens Düvelshaupt
• FREIE WÄHLER (FREIE WÄHLER) – Korvin Lemke
• die Partei für Gesundheitsforschung (Gesundheitsforschung) – Andreas Kabus