Oberbürgermeister Dirk Hilbert tritt erneut an

Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) will für weitere sieben Jahre Oberbürgermeister der Stadt Dresden bleiben. Heute hat er seine Kandidatur für das Amt erklärt. Wie bereits vor sieben Jahren, tritt er nicht für die FDP, sondern für den Verein „Unabhängige Bürger für Dresden“ an. „Als einziger unabhängiger Oberbürgermeister einer Landeshauptstadt werde ich auch in Zukunft ein Stadtoberhaupt aller Dresdnerinnen und Dresdner sein“, betonte Hilbert. Der 50-Jährige Diplom-Wirtschaftsingenieur ist verheiratet und hat einen Sohn.

„Ich bin stolz auf das, was wir gemeinsam in den zurückliegenden Jahren erreicht haben. Die Eröffnung des Kulturpalastes und des Kraftwerks Mitte waren Meilensteine für die Kulturstadt Dresden. Sie haben unsere Stadt noch attraktiver gemacht. Große Unternehmen der Zukunftstechnologien haben sich hier angesiedelt und gleichzeitig sind der Mittelstand und das Handwerk noch stärker geworden. Unsere Stadtbezirke verfügen endlich über eigene finanzielle Mittel, damit die vielen Ideen der Dresdnerinnen und Dresdner im eigenen Stadtteil umgesetzt werden können. All dies hat nicht ein Einzelner oder eine einzelne Partei geschafft, sondern wir alle gemeinsam“, sagt Hilbert in einer Videobotschaft zu einer erneuten Kandidatur.

Erhalt und Ausbau von Arbeitsplätzen

Die Ansiedlung von neuen Unternehmen und die Stärkung des Mittelstandes seien wichtig für den Erhalt und Ausbau von Arbeitsplätzen in unserer Stadt. Damit erhalten wir auch langfristig die hohe Lebensqualität, die wir in Dresden haben, sagte Hilbert. Das für diese Vorhaben wichtige Amt für Wirtschaftsförderung wird wohl auch künftig dem Oberbürgermeister direkt unterstellt sein. Die Neuordnung der Geschäftsbereiche der Bürgermeister ist gestern Abend im Stadtrat gescheitert. CDU, Grüne, Linke und SPD wollten damit unter anderem das Amt für Wirtschaftsförderung künftig beim 1. Bürgermeister ansiedeln. Der Antrag fand zwar eine Mehrheit, verfehlte aber die dafür nötige Zwei-Drittel-Mehrheit. Bei einer einfachen Mehrheit wäre das Einvernehmen mit dem Oberbürgermeister erforderlich. Das jedoch lehnte Hilbert ab.

Hilbert ist seit 2001 in leitenden Positionen in der Dresdner Stadtverwaltung. Von 2001 bis 2015 war er Beigeordneter für Wirtschaft, von 2008 bis 2015 Erster Bürgermeister. 2015 kandidierte er dann zum ersten Mal als Oberbürgermeister. Bei der Stichwahl hatte Hilbert gegen Eva-Maria Stange (SPD) dann in 85 von 99 Dresdner Stadtteilen die Nase vorn und mit einem Vorsprung von rund 20.000 vor der Kandidatin des Vereins „Gemeinsam für Dresden“ die Wahl gewonnen. Nachdem ihre Kandidaten im ersten Wahlgang chancenlos waren, hatten CDU, AfD und Pegida Wahlempfehlungen für Hilbert ausgesprochen.

Die CDU Dresden wird in diesem Jahr wohl von Anfang an auf Hilbert setzen. Obwohl sie im Stadtrat die größte Fraktion stellt, wird sie nach derzeitigem Stand nicht mit einer eigenen Bewerberin oder einem eigener Bewerber antreten. Es bleibt abzuwarten, ob Hilbert vor der Wahl zu Absprachen mit der CDU bereit ist. Dresdens CDU-Kreisvorsitzender Markus Reichel kommentierte Hilberts Ankündigung entsprechend zurückhaltend. „Die CDU Dresden verfügt über mehrere für das Amt des Oberbürgermeisters geeignete Persönlichkeiten. Mit der Kandidatur von Herrn Hilbert liegen nun alle wesentlichen Informationen zur Bestimmung unserer eigenen Position auf dem Tisch. Wir prüfen verschiedene Optionen, wie wir unsere klaren politischen Erwartungen an die Arbeit einer oder eines zukünftigen OB bestmöglich umsetzen können.“ Bis Ende Februar wolle sich die CDU Dresden abschließend zu den anstehenden Oberbürgermeisterwahlen positionieren.

Mit Hilbert gibt es nunmehr fünf Kandidaten für die Oberbürgermeister-Wahl am 12. Juni dieses Jahres. Albrecht Pallas (SPD), Eva Jähnigen (Grüne), Martin Schulte-Wissermann (Piraten) und André Schollbach (Linke) treten ebenfalls im ersten Wahlgang an.

Wahl im Juni

Am 12. Juni findet in Dresden die nächste Wahl zum Oberbürgermeister bzw. zur Oberbürgermeisterin (OB) statt. Wenn keine Kandidat*in an dem Tag eine absolute Mehrheit erringt, wird es am 10. Juli einen zweiten Wahlgang geben. Der OB leitet die Stadtverwaltung und ist Vorsitzender des Stadtrates, dort hat er auch eine eigene Stimme. Die öffentliche Bekanntgabe der Durchführung der Wahl erfolgt voraussichtlich am 3. März 2022, am Tag danach beginnt dann die Einreichungsfrist für Wahlvorschläge. Weitere Informationen und die für die Einreichung eines Wahlvorschlages erforderlichen Formulare werden demnächst auf dresden.de veröffentlicht.

Ein Gastbeitrag von Winfried Schenk, www.pieschen-aktuell.de