Die Dresdner CDU wird bei der Oberbürgermeisterwahl im Juni den Amtsinhaber Dirk Hilbert (FDP) unterstützen. Das teilte der CDU-Stadtchef Markus Reichel heute mit. Am Montagabend hatte der Kreisvorstand der CDU auf einer Sitzung diesen Beschluss gefasst.
Hilbert tritt nicht für seine Partei, die FDP an, sondern kandidiert für den Verein „Unabhängige Bürger für Dresden“. Damit haben sich nun fast alle im Stadtrat vertretenen Parteien positioniert. Für die Grünen kandidiert Umweltbürgermeisterin Eva Jähnigen, für die SPD der ehemalige Polizist und aktuelle Landtagsabgeordnete Albrecht Pallas, für die Linke der Stadtrat André Schollbach und für die Piraten Stadtrat Martin Schulte-Wissermann.
Wie Max Aschenbach von der Partei „Die Partei“ sagt, wolle auch seine Partei einen Dirk Hilbert aufstellen. „Die Partei hat leider noch keinen Dirk Hilbert gefunden, der kandidieren will“, sagt Aschenbach. Die Partei habe bundesweit nach einem Namensvetter gefahndet, gebe die Hoffnung noch nicht auf, habe aber auch einen Plan B in der Tasche. Den will Aschenbach aber noch nicht verraten.
Der Kreisverband der AfD hat sich noch nicht für einen Kandidaten entschieden. Auch die Freien Wähler haben noch keinen Kandidaten bekannt gegeben.
Oberbürgermeisterwahl findet am 12. Juni statt
Die Wahl des hauptamtlichen Oberbürgermeisters der Landeshauptstadt Dresden findet am Sonntag, 12. Juni 2022, statt. Falls beim ersten Wahlgang auf keine Bewerberin oder keinen Bewerber mehr als die Hälfte aller gültigen Stimmen fällt, findet am 10. Juli ein zweiter Wahlgang statt. Beim zweiten Wahlgang gewinnt die Kandidatin oder der Kandidat mit den meisten Stimmen – bei Stimmengleichheit entscheidet das Los.
Für diese Oberbürgermeisterwahl können Wahlvorschläge von Parteien, Wählervereinigungen und Einzelbewerberinnen bzw. -bewerbern bis spätestens Donnerstag, 7. April 2022, schriftlich beim Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses eingereicht werden.
Die entsprechenden Formulare und Informationen stehen unter www.dresden.de/wahlen unter dem Punkt „Oberbürgermeisterwahl/Einreichung von Wahlvorschlägen.
Einreichung nur mit vorheriger Terminvereinbarung möglich
Zur Einreichung der Wahlvorschläge muss aufgrund der pandemischen Lage ein Termin vereinbart werden. Die Terminvereinbarung ist telefonisch unter 0351 4881101 oder per E-Mail an wahlvorschlaege@dresden.de möglich. Jede Partei, jede Wählervereinigung, jede Einzelbewerberin und jeder Einzelbewerber kann nur einen Wahlvorschlag einreichen und nur Bestandteil eines Wahlvorschlages sein. Die Wahlvorschläge müssen von mindestens 240 Wahlberechtigten der Landeshauptstadt Dresden durch eine Unterschrift unterstützt werden. Der Wahlvorschlag des Amtsinhabers und Wahlvorschläge von Parteien, die seit der letzten Wahl im Sächsischen Landtag oder im Dresdner Stadtrat vertreten sind, benötigen keine Unterstützungsunterschriften.
Unterstützungsunterschriften können im Bürgeramt abgegeben werden
Wahlberechtigte können bis Donnerstag, 7. April 2022, 18 Uhr, im Bürgeramt, Eingang Theaterstraße 13, Erdgeschoss, Raum 033, Unterstützungsunterschriften abgeben. Die Abgabe ist Montag und Mittwoch von 9 bis 12 Uhr und von 13 bis 15:30 Uhr, Dienstag und Donnerstag von 9 bis 12 Uhr und von 13 bis 18 Uhr und Freitag von 9 bis 12 Uhr möglich. Wahlberechtigte dürfen nur eine Unterstützungsunterschrift abgeben.
Am 11. April 2022 entscheidet der Gemeindewahlausschuss, ob die eingereichten Wahlvorschläge zugelassen werden.
Nachtrag 6. März 2022
Zwei weitere Männer haben ihre Kandidatur bekannt gegeben. Marcus Fuchs, Kopf von Querdenken 351 und Maximilian Krah, aktuell Europaabgeordneter der AfD. Während Krah, aufgrund seiner Parteizugehörigkeit keine weiteren Unterstützungsunterschriften braucht, ist Fuchs, der parteiunabhängig kandidiert, darauf angewiesen. Fuchs präsentiert sich schon auf einer eigenen Website, auf der Website und der Facebook-Site des AfD-Kreisverbandes steht aktuell noch nichts von der Kandidatur Krahs. Das hat er gestern Abend auf seinem Twitter-Kanal bekannt gegeben.
Der Aberwitz beginnt nicht erst mit „Die PARTEI“…