Am Montag treffen sich die Neustädter Stadtbezirksbeiräte zu Sitzung. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem folgende Punkte:
Neu im Rat
Es gibt zwei neue Mitglieder im Stadtbezirksbeirat. Für den Piraten Jan Kossick, der sich auf eine weite berufliche Reise gen Fernost begeben hat, folgt die Bundesvorsitzende der Piraten, Anne Herpertz nach. Kossick nutzt die Gelegenheit, für ein kurzes Statement: „Die Zeit im Bezirksrat hat mir gezeigt, wie Demokratie von unten auch in unserer bürokratisierten Welt funktionieren kann.“ Ihn freute es, dass die Räte seit 2019 direkt gewählt wurden und ein eigenes Budget bekamen. „Damit konnten wir dann vor allem während und nach dem Lockdown der lokalen Kulturszene massiv unter die Arme greifen“, so Kossick. Seine Nachfolgerin will sich nun mit piratigen Themen mit vollem Herzen einsetzen: Für eine autofreie Neustadt, dezentrale Kulturförderung, aktive Degentrifizierung und selbstverständlich gegen jeden Versuch einer Neustadt-Prohibition.
Auch bei den Linken gibt es einen Wechsel, die erst kürzlich nachgerückte Berit Heller will sich nun wieder ganz auf ihren verpackungsfreien Laden auf der Böhmischen Straße konzentrieren. Für sie rückt Robert Hennig nach.
Vorstellungen
- Vorstellung Pilotprojekt „Kinder- und Jugendbeteiligung“
- Vorstellung des Städtischen Beteiligungsprozesses zur Quartiersentwicklung Alter Leipziger Bahnhof – Vorstellung der Ergebnisse der Prozessbegleitung durch das Akteursnetzwerk Leipziger Bahnhof.
- Bericht der Arbeitsgruppe „Sauberkeit und Sicherheit“
Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat
- „Kill You!“ Theaterstück zur Suchtprävention-Spielsucht Weitere Infos
- Neustadt Art Festival 2023 – Mit 6.740 Euro soll das Ende September stattfindende Festival gefördert werden. Mehr Infos
- Das Projekt „Pressure Me 8 März“ soll mit 2.240 Euro gefördert werden. Es geht um eine Live-Kunst-Aktion für die Verbindung und den Austausch zwischen den Frauen in der Neustadt. Weitere Infos.
- „Kunst zwischen Alltag und Ausnahmezustand: Musik auf der Prießnitzaue am Atelier Karen Gäbler Weitere Infos
- Lesereihe im Drinnen und Draußen – Mit 8.759,50 Euro sollen zwölf Lesungen gefördert werden. Mehr Infos
Förderung von Maßnahmen
- Beteiligung an den Ausführungskosten zur Errichtung einer Beleuchtungsanlage entlang des Bestandsweges im Alaunpark. Der Stadtbezirk soll die geplante Beleuchtung mit 40.000 Euro unterstützen. Weitere Infos zum Antrag. Infos zur Beleuchtung im Neustadt-Geflüster.
- Arbeitsmaterialien für Ordnung- und Sauberkeitsaktionen im Stadtbezirk. Mit jährlich 1.500 sollen Materialien für die Durchführung von Putzaktionen beschafft werden. Weitere Infos zum Antrag.
Anträge und Vorschläge der Parteien
- Die Neustadt-SPD will mehr Sicherheit im Viertel. Dafür schlägt die Partei folgende Maßnahmen vor: eine Ausweitung der Beleuchtung im Alaunpark, eine Verlängerung der Öffnungszeiten der Toiletten im öffentlichen Raum, eine Finanzierung für das Nachtschlichter-Team für 2024 und die Prüfung der Auweitung der Polizeistreifen in den Nachtzeiten. (Mehr Infos als PDF)
- Die Neustadt-Grünen wollen mehr Lebensqualität auf der Louisenstraße erreichen. Daher schlägt die Partei vor, an der Ecke zur Kamenzer bzw. Martin-Luther-Straße einen modalen Filter einzurichten. (Mehr Infos als PDF). Am Dienstag wollen die Grünen das Projekt vor Ort vorstellen, das Neustadt-Geflüster wird anschließend berichten.
- Dann geht es noch um den Namen der Gemeinschaftsschule an der Stauffenbergallee, die möchte gern „Campus Cordis“ heißen. Weitere Infos.
Die Sitzung ist öffentlich und beginnt um 17.30 Uhr im Stadtbezirksamt Neustadt, Bürgersaal, Hoyerswerdaer Straße 3, 01099 Dresden.