Die Piratenpartei Sachsen ruft für den Mittwoch zur Demonstration gegen Polizeigewalt auf.
Der 15. März als internationaler Tag gegebn Polizeigewalt wurde im Jahre 1997 von der kanadischen Initiative Collectif Opposé à la Brutalité Policière_ (C.O.B.P.) gemeinsam mit der Schweizer Gruppe „Black Flag“ initiiert, nachdem in der Schweiz zwei Kinder Opfer von Polizeigewalt geworden sein sollen.
Der Tag ist dem Gedenken der Betroffenen und Opfer von Polizeigewalt gewidmet und wird weltweit begangen. Die sächsische Piratenpartei spricht in ihrer Demonstrationsankündigung davon, dass es weltweit immer wieder zu unverhältnismäßiger und willkürlicher Gewalt gegen Zivilist*innen kommt. Schwere Verletzungen, Traumata, bleibende Schäden oder sogar der Tod können daraus resultieren. Regelmäßig würden rechte Netzwerke innerhalb der Polizei entdeckt, die sich gewaltverherrlichend, rassistisch und antisemitisch organisieren, äußern und mit verfassungsfeindlichen Symbolen den Nationalsozialismus relativieren oder gar beschönigen.
Tigo Stolzenberger, Vorstandsmitglied der Neustadtpiraten und Organisator der Demonstration am internationalen Tag gegen Polizeigewalt ruft zu einer dringende Reformation der Polizei in Deutschland auf. Unter anderem fordert er die Durchsetzung der Kennzeichnungspflicht, unabhängige Meldestellen für dienstwidriges Verhalten, Schulungen im Umgang mit dynamischen Situationen und das richtige Anfertigen von Gefahrenprognosen. „Einfach wegzuschauen und das Problem der Polizeigewalt zu verdrängen ist nicht nur brandgefährlich, wir dürfen es auch nicht länger dulden“, so Stolzenberger. Es sei an der Zeit, dass Politik und Justiz das Problem erkennen und entsprechend handeln.
Demo startet 17.30 Uhr am Mittwoch
Die Demonstration soll am Mittwoch, 15. März, um 17.30 auf dem Alaunplatz beginnen und dann durch die Stadt bis zur Schießgasse führen. Es soll dort vor der Polizeidirektion Dresden verschiedene Redebeiträge aus der Zivilgesellschaft geben.