Aus dem Rat des Stadtbezirks

Am Montagabend trafen sich die Neustädter Stadtbezirksbeiräte zu Sitzung, diesmal im Altenzentrum der Diakonissenanstalt.

Masterplan Grün

Ein Vertreter der Stadtverwaltung stellte den Masterplan vor. Es geht dabei um eine Flächenstrategie für das Stadtgrün. Die Stadtbezirksbeiräte sollen aus dem Budget des Stadtbezirkes 6.000 Euro für die Durchführung einer Bürgerbeteiligung bzw. Bürgerbefragung zur Verfügung stellen. Nach der Befragung sollen Workshops zur Auswertung stattfinden. Es gab nur eine Nachfrage seitens der Räte, Karin Wilke (AfD): Welchen Stellenwert haben normale Straßenbäume? Straßenbäume spielen eine wesentliche Rolle, so der Vertreter der Stadtverwaltung. Die Räte stimmten mehrheitlich für den Masterplan.

Tag der offnenen Tür Heinrich-Schütz-Konservatorium

Die Städtische Musikschule bittet um 1.305 Euro für den Tag der offenen Tür am 10. Juni 2023. Interessierte können unter anderem Instrumente ausprobieren, von Harfe, Kontrabass über
Saxofon und E-Bass bis hin zu Mandoiine, Tuba und Oboe, an Tanz-Schnupperstunden teilnehmen und sich von den Musik- und Tanzpädagog*innen des Hauses beraten lassen. Nachfrage Annegret Gieland (Linke): „Wird das auch von anderen Stadtbezirken gefördert?“ Nein. Die Stadtbezirksbeiräte stimmten einstimmig für die Förderung.

Projektwoche DIWO

Es geht um eine Workshop-Woche zur Vernetzung in der lokalen Szene, sowie international agierender Künstler:innen durch Input-Vorträge als Abendprogramm. Expert*innen auf verschiedenen Gebieten stellen ihre Arbeiten vor und laden ein, in „Hands-On“ Workshops ihr Wissen mit den Teilnehmer*innen zu teilen. Die Stadtbezirksbeiräte stimmten einstimmig für die Förderung in Höhe von 3.000 Euro.

Lange Nacht der Galerien und Museen

Nachfrage von Torsten Abel (Grüne): „Wie werden die Werbekosten verwendet?“ Evelyn Danngrieß vom Barockviertel-Verein sagte, dass unter anderem Flyer erstellt werden und man im Amtsblatt werbe. Die Stadtbezirksbeiräte beschlossen die Förderung der Veranstaltung „Lange Nacht der Galerien und Museen 2023“ im Barock-Viertel mit 9.122,50 Euro. Weitere Infos: barockviertel.de.

Kunst-Zaun an der Blauen Fabrik

Stadtbezirksbeirat und Chef der Blauen Fabrik Holger Knaack (Linke) verließ die Versammlung für die Abstimmung. Stadtbezirksamtsleiter André Barth wies darauf hin, dass mit dem Zaun vorbeifahrende Zugreisende und Passant*innen auf das Gelände aufmerksam gemacht werden, außerdem soll der Zaun das Gelände absichern. Felix Göhler (SPD): „Wird die Jüdische Gemeinde in die Planung mit einbezogen?“ Knaack: „Ja.“

Außerdem erläuterte Knaack die Nachfrage von Wilke (AfD) nach den Kosten. So müsse ein besonderer Zaun errichtet werden, der bemalbar sei. Insgesamt würde ein rund 100 Meter langer Zaun entstehen. Christian Demuth (SPD) fragte, welche Kunst das werden soll? Knaack führte aus, dass es eine Ausschreibung geben soll und es daher noch nicht feststeht, aber er könnte sich gut eine Beteiligung aus dem Stadtteil vorstellen. Die Räte stimmten mehrheitlich für eine Förderung in Höhe von 10.200 Euro.

Potenzialanalyse für derzeitige kommunale Garagengrundstücke

In Dresden gibt es auf 224 Grundstücken 3.280 Garagen auf komunalen Grundstücken. Etwa 80 Prozent der Standorte haben nach Analyse der Stadtverwaltung Potenzial für andere Nutzungen. Jedoch müsse es für jeden Standort eine Einzelfallentscheidung geben. Konkret sollen 17 Standorte mit 1.128 Garage in Dresden intensiver geprüft werden.

In der Neustadt gäbe es einen Standort, der für kommunalen Wohnungsbau geeignet sei, zwei weitere Standorte seien für gewerblichen Bau geeignet, sieben Standorte für den Eigenbedarf Dresdens, ein Standort für Begrünungsmaßnahmen, an vier Standorten könnt der aktuelle Status erhalten bleiben. Die Fläche für den kommunalen Wohnungsbau befindet sich an der Rudolfstraße. Abel (Grüne): „Was wird mit den Garagen an der Jägerstraße?“ „Das Grundstück soll für einen möglichen gesteigerten Platzbedarf der Waldorfschule in Betracht kommen“, sagte der Vertreter der Stadtverwaltung.

Felix Göhler (SPD): „Werden die Garagen denn überhaupt noch für Autos genutzt und wie ist die Wechselwirkung mit dem ruhenden Verkehr?“. Das könne die Stadt gar nicht so genau wissen, da sie kein Zugangsrecht habe, gab der Stadtvertreter zu bedenken. Jedoch sei auffällig, dass häufig die Besitzer nicht in unmittelbarer Nähe wohnen. Norbert Rogge (Grüne): „Wird die Berechtigung der Garagen regelmäßig überprüft?“ Ja, es werde regelmäßig das Potenzial überprüft. Die Stadtbezirksbeiräte stimmten einstimmig für die Vorlage. Mehr Infos.

Anfrage der Piratenpartei zur Parksituation an der Hechtstraße

Neustadt-Piratin Anne Herpertz will von der Stadtverwaltung wissen, wie die Parksituation auf der Hechtstraße an der Einmündung zum Bischofsplatz genau aussieht. Dort würden häufig Autos gewissermaßen in zweiter Reihe neben den Fahrradständern parken, was zu einer schwierigen Verkehrssituation führe. Die Stadtbezirksbeiräte stimmten der Einreichung der Anfrage mehrheitlich zu.

Grünen-Anfrage zum Nordbad

Anfang März wurde das Nordbad nach langem Umbau wieder eröffnet. Nun ist es schon wieder zu, weil in der „Sommerpause“ die Bademeister in den Freibädern gebraucht werden. Mit einer Anfrage wollen die Grünen nun genau wissen, warum das Bad wieder zu ist und ob die Sauna jemals wieder geöffnet wird? Die Räte stimmten der Einreichung der Anfrage einstimmig zu.