Stadtrat heute im Kulturrathaus

Ab 16 Uhr treffen sich heute die Stadträte im Kulturrathaus an der Königstraße im Clara-Schumann-Saal in der 1. Etage. Vorher wird ihnen ein musikalisches Ständchen gebracht. Unter dem Motto „Schützt das Konservatorium gibt es ab 15.30 Uhr eine musikalische Kundgebung des Heinrich-Schütz-Konservatoriums, die Teilnehmer wollen auf die drohende Insolvenz hinweisen (Neustadt-Geflüster berichtete am 11. Dezember 2012). Allerdings wird das Thema vermutlich von den Stadträten gar nicht behandelt, da die Haushaltsdebatte auf den Januar verschoben wurde.

Zwei weitere Neustädter Themen stehen noch auf der Tagesordnung. Punkt 19 – Änderung des Flächennutzungsplans, Teilbereich Alter Leipziger Bahnhof. Da geht es um einen weiteren Verfahrensschritt für das Globus-Projekt. Bei Punkt 32 geht es um die Königsbrücker Straße. In dem parteiübergreifenden Antrag wird die Oberbürgermeisterin aufgefordert, die bisherigen Ergebnisse aus der „Untersuchung für die Sanierung der Königsbrücker Straße weitestgehend im Bestand“ zu präsentieren. Außerdem soll sie für eine Entscheidung zwischen den Varianten eine Vorlage vorbereiten. Zumindest letzteres wird wohl nicht stattfinden, da die Untersuchung noch nicht abgeschlossen ist, mit Ergebnissen wird erst im Januar gerechnet. Die anderen Details der Untersuchung waren schon an die Öffentlichkeit gedrungen (Neustadt-Geflüster berichtete am 28. November 2012).

• Infos aus dem Stadtrat gibt es auf Twitter, dem Bürgerpad und im Livestream ab 16 Uhr.