Flüchtlingskonvention an der Elbe gestrandet

Mit einer Kunstinstallation am Elbufer wollen bislang Unbekannte auf die tragische Situation entlang der Flüchtlingsrouten aufmerksam machen. Ein symbolisches Floß ist an einem alten Ringstein mit einem Rettungsseil festgemacht. Zwei Grabkerzen, Grabgestecke und eine Rettungsweste weisen auf die vielen tausend Toten hin, die auf dem Weg nach Europa gestorben sind.

In einem Schreiben am Kunstwerk heißt es unter anderem: „Heute müssen wir Abschied nehmen von der Genfer Flüchtlingskonvention von 1951. Denn Europas Empathie und Solidarität ist in den letzten Jahren, Stück für Stück abgestorben.“

Weiter heißt es: „Wir trauern um die Menschen, die aufgrund der rassistischen Abschottungspolitik täglich an den Außengrenzen sterben.“ Der Koalitionsvertrag der Bundesregierung habe Hoffnung auf ein etwas besseres Europa gegeben. „Doch die realen Taten von Olaf Scholz und Nancy Faeser sind menschenverachtende Politik, die von Abschiebungen, Abschottung und Gewalt geprägt sind und nicht von Solidarität, Mitgefühl und Mut zur Verantwortungsübernahme. Sie zeigen klare Kante gegenüber geflüchteten Menschen.“

Reform des gemeinsamen europäischen Asylsystems

Die Kritik bezieht sich konkret auf das gemeinsame europäische Asylsystem (GEAS) der EU, die mit der geplanten Reform die Genfer Flüchtlingskonvention komplett aushebeln würde. Aktuelle Infos dazu unter anderem in der Tagesschau. Der Vorwurf der Macher der Kunstinstallation: Die Reform schaffe mithilfe von haftähnlichen Lagern das Recht auf Asyl an den EU-Außengrenzen ab.

Auf dem Kurznachrichtendienst „X“ und Instagram findet sich ein Profil mit dem Namen „Wake_up“, welches die Kunstinstallation am 18. Dezember zeigt. Auf Instagram ist dazu auch der komplette Text zur Installation zu lesen, die vor Ort auch neben der Installation mit einem wasser- und windfesten Info-Blatt befestigt ist.

Genfer Flüchtlingskonvention

Weitere Infos:

• Seite der UNO-Flüchtlingshilfe (UNHCR)
• Seite der Bundeszentrale für politische Bildung.