![Lange Nacht der Angst im Hygiene-Museum](https://www.neustadt-ticker.de/wp-content/uploads/2024/11/2024-11-14-DHMLangeNachtderAngst.jpg")
Der Allgemeine Deutsche Fahrradclub (ADFC) macht sich Sorgen um den geplanten Bau des Fahrradparkhauses am Bahnhof Neustadt. Im vergangenen Sommer hatte die Stadt bekannt gegeben, dass die Abstellanlage für bis zu 800 Fahrräder errichtet werden soll. Die Bundestagsabgeordnete Rasha Nasr (SPD) teilte im Sommer mit, dass der Haushaltsausschuss des Bundes dafür Fördermittel in Höhe von 2,4 Millionen Euro bereitstellen wolle.
Die Stadtverwaltung hatte die Planungen auch schon weit vorangetrieben, bei einem Wettbewerb war ein Entwurf als Sieger hervorgegangen. Grundsätzlich sollte Anfang nächsten Jahres Baustart sein.
Wie der ADFC mitteilt, will die Bundesregierung offenbar das Förderprogramm für Fahrradparkhäuser einstellen. „Wir sind entsetzt, dass die Bundesregierung die Axt an ein so wichtiges Projekt wie das Fahrradparkhaus legt“, sagt Nils Larsen Vorstand beim ADFC Dresden. Für die Mobilitätswende in Dresden spiele die Verknüpfung von Bahn und Rad eine große Rolle, hier gebe es einen regelrechten Investitionsstau. „Aktuell trauen sich viele Leute nicht, ihr Rad am Bahnhof abzustellen, aus Angst vor Diebstahl“, sagt Larsen.
Problem in der Stadt bekannt
In der Stadtverwaltung weiß man um das Dilemma. „Ob das Förderprogramm nach dem Haushalts-Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum Klima- und Transformationsfond fortgeführt und die Mittel für das Projekt fließen, ist derzeit noch in Klärung“, sagt Diana Petters vom Presseamt der Stadt. Die städtischen Planungen laufen dennoch weiter. Alternative Fördermöglichkeiten und Finanzierungen würden nun geprüft werden. Grundsätzlich sei der Baubeginn erst einmal weiterhin für 2025 vorgesehen und die Fertigstellung für 2026 geplant.
Am Freitag findet in Berlin die sogenannte Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Bundestages. Nach Informationen des ADFC wird dort über eine Vorlage des Finanzministeriums beraten. Aus der geht hervor, dass neben weiteren Kürzungen für den Radverkehr, das Förderprogramm für Fahrradparkhäuser an Bahnhöfen vollständig entfallen soll.
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Den Hilferuf des ADFC hört‘ ich wohl, doch welchen Sinn macht die Vorab-Dramatik im hiesigen Lokalblättchen, sodann man „tagsdrauf“ nicht über die nun tatsächliche Beschlußlage informiert??
Wobei die Drucksache 20/9999 des BT zum HH-Fin-G öder-weise keine Listung von HH-Titeln bietet, jedoch die Fahrraddinge im Textallerlei nicht mehr vorkommen, oha, hmm.. . Freie Presse Chemnitz löste gestern auf.
Aber nochmal zur Fallgenese: Da hatte wohl das FDP-geführte Verkehrsressort in Berlin den „Rad-Klimbim“ als Sparschwein identifiziert, denn „ihr Auto würde FDP wählen..“. Im HH-Ausschuß allerdings fochten nun wohl Grüne (?+SPD/Teile der CDU?) den FDP-Schwachsinn wieder heraus. Soweit, so normal.
Der große Radelhaus-Bruder (oder war es doch eine Schwester?) südelbisch am HbF dümpelt vermutlich weiter in Finanzierungsproblemen. Schließlich haben die hehren Projektentwickler aus LE selbst kein Geld, und die aufgesuchten Banken waren schon letztes Jahr eher mürrisch und lustlos. Der geplante Baubeginn folglich Makulatur.