Am Montag, dem 13. Januar 2025, findet die fünfte Sitzung des aktuellen Stadtbezirksbeirates Neustadt statt. Beginn ist um 17.30 Uhr im Bürgersaal des Stadtbezirksamtes Neustadt auf der Hoyerswerdaer Straße 3 in Dresden. Die Tagesordnung ist vergleichsweise kurz.
Tagesordnungspunkte:
- Bericht zur Klimaanpassung – eine Mitarbeiterin des Umweltamtes wird über geplante Maßnahmen zur Klimaanpassung in den Fokusgebieten Neustadt und Altstadt berichten
- Nutzung des Alaunlatzes – die Räte hatten in der Vergangenheit immer mal Nachfragen bezüglich der Nutzung der Wiese auf dem Alaunplatz. Unter anderem soll das Zirkusfestival dort nicht mehr stattfinden. Ein*e Vertreter*in des Grünflächenamtes wird Stellung beziehen.
- Vorlagen und Anträge
Verschiedene Vorlagen und Anträge werden beraten und zur Berichterstattung an die Gremien des Stadtrates vorbereitet:
– Planungsrahmen Kinder- und Jugendhilfe – Der spezifische Planungsbericht für den Stadtraum 3, der den Stadtbezirk Neustadt ohne Leipziger Vorstadt umfasst, wird vorgestellt. Zuständig ist der Geschäftsbereich Bildung, Jugend und Sport. (Vorlage V3038/24)
– Aufhebung eines Beschlusses zur Zweckentfremdung von Wohnraum: Die Fraktion AfD hat die Aufhebung des Beschlusses A0490/23 beantragt, der ein Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum in Dresden vorsieht. Dieser Beschluss ist noch gar nicht so alt, wurde im September 2023 im Stadtbezirksbeirat behandelt. Im Wesentlichen geht es darum, dass die Stadtverwaltung eine Satzung erarbeiten soll, um Zweckentfremdung durch Ferienwohnungen zu untersagen. Beschlossen wurde das dann im Februar 2024, eine Beschlusskontrolle im November ergab, dass die Prüfungen dafür noch andauern. Nun will die AfD offenbar verhindern, dass diese Satzung jemals in Kraft tritt und beantragt, den Beschluss aufzuheben. Details in der alten Vorlage A0490/23.
Auf der Tagesordnung finden sich keine Förderanträge. Das hängt mit dem noch nicht beschlossenen Stadthaushalt zusammen. Denn aktuell könnten Fördermittel aus dem Stadtbezirk nur unter Vorbehalt ausgegeben werden.
5. Sitzung des Stadtbezirksbeirates Neustadt
- 13. Januar 2024, 17.30 Uhr, Stadtbezirksamt Neustadt, Bürgersaal, Hoyerswerdaer Straße 3, 01099 Dresden
- Tagesordnung im Ratsinfo der Stadt Dresden
- Mitglieder des Stadtbezirksbeirates
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