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Vince Ebert

Haushaltskürzungen: Stiftung Gedenkstätten warnt

Die Stiftung Sächsische Gedenkstätten steht vor großen Herausforderungen. Wegen der vorläufigen Haushaltsführung läuft der Betrieb der Geschäftsstelle, der stiftungseigenen Gedenkstätten sowie der freien Träger im Notbetrieb. Längerfristige Schließungen konnten bislang verhindert werden. Mit dem Entwurf des Doppelhaushaltes 2025/26 wächst jedoch die Sorge um die Zukunft der gesamten Erinnerungslandschaft in Sachsen.

Die Stiftung fördert unter anderem die Gedenkstätte Bautzner Straße, die sich mit einer Aufarbeitung der Geschichte der Stasi in der DDR auseinandersetzt. Foto Gedenkstätte Bautzner Straße
Die Stiftung fördert unter anderem die Gedenkstätte Bautzner Straße, die sich mit einer Aufarbeitung der Geschichte der Stasi in der DDR auseinandersetzt. Foto Gedenkstätte Bautzner Straße

Die schwarz-rote sächsische Regierung plant, den Haushalt der Stiftung im Jahr 2025 im Vergleich zu 2024 um etwa zehn Prozent zu kürzen. Im Jahr 2026 soll das Budget auf dem Stand von 2024 eingefroren werden. Diese Kürzungen könnten gravierende Folgen haben. Bereits übernommene Einrichtungen wie die Gedenkstätte Großschweidnitz sowie die Gedenkstätten Hoheneck und Kaßberg wurden ohne zusätzliche finanzielle Mittel integriert. Gleichzeitig steigen die Personalkosten und Betriebsausgaben deutlich.

Besonders gefährdet sind Einrichtungen in freier Trägerschaft. Viele dieser Gedenkstätten und Aufarbeitungsinitiativen arbeiten schon jetzt an der Grenze des Mindestlohns. Die geplanten Kürzungen könnten hier existenzielle Schäden verursachen und bestehende Strukturen nachhaltig zerstören.

Beirat fordert Korrektur des Haushaltsentwurfs

Der Beirat der Stiftung fordert deshalb eine Korrektur des Haushaltsentwurfs. Notwendig sei eine ausgewogene und transparente Finanzierung aller Einrichtungen. Eine Bestandsaufnahme der gesamten erinnerungskulturellen Landschaft wird als Grundlage für eine bedarfsgerechte Weiterentwicklung gefordert. Dabei sollen tarifnahe Vergütungen unabhängig von der Trägerschaft sichergestellt werden.

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Ein besonderer Fokus liegt auf dem dauerhaften Erhalt historisch bedeutsamer Erinnerungsorte. Die Gedenkstätte Sachsenburg wird dabei als besonders gefährdet hervorgehoben. Die angekündigte Verschiebung der Finanzierung könnte dort weitere irreversible Schäden verursachen.

Die Stiftung Sächsische Gedenkstätten trägt Verantwortung für zahlreiche historische Orte aus beiden Verfolgungsperioden des 20. Jahrhunderts. In Zeiten wachsender extremistischer Tendenzen und dem baldigen Wegfall von Zeitzeugen wächst die Bedeutung der historisch-politischen Bildungsarbeit.

Der Beirat betont seine Bereitschaft, die Entwicklung der Gedenkstättenlandschaft in Sachsen weiterhin konstruktiv zu begleiten. Er ruft die politischen Entscheidungsträger zur Korrektur des Haushaltsentwurfs und zur schrittweisen Umsetzung der formulierten Ziele auf.

Stiftung Sächsische Gedenkstätten

Eingang der Gedenkstätte Bautzner Straße.
Eingang der Gedenkstätte Bautzner Straße.
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Ergänzungen gern, aber bitte recht freundlich.

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