Anmeldeschwierigkeiten beim Stadtteilfest

Am Freitagnachmittag beginnt das Stadtteilfest „Bunte Republik Neustadt“, kurz BRN. Bis zum heutigen Tage wurden insgesamt rund 300 Stände beantragt. 90 Prozent seien bearbeitet, erklärte Baubürgermeister Raoul Schmidt-Lamontain. Viele langjährige Veranstalter sprechen von sehr schwierigen Bedingungen in diesem Jahr. Der von der Schwafelrunde beauftragte BRN-Koordinator Magnus Hecht brachte es auf den Punkt: „Das Verfahren ist grottig wie noch nie“.

Der Baubürgermeister versuchte die Probleme zu entschuldigen. Man habe erst im März den Auftrag für die Verwaltung der BRN bekommen. Außerdem sei das Amt im Sommer ohnehin schon ausgelastet und der Krankenstand sei sehr hoch.

Wechsel der Zuständigkeit

Der Hintergrund ist ein Wechsel in den Verantwortlichkeiten. Seit den Ausschreitungen im Jahre 2001 gibt es keinen Gesamt­­­veranstalter für das Fest mehr. Um dennoch die Feierlichkeiten in geordnete Bahnen zu lenken, hatte das Ordnungsamt das Anmeldeprozedere übernommen. Das hatte sich über die Jahre gut eingespielt. Die Bearbeiter kannten die Neustädter Gegebenheiten. Im Großen und Ganzen kamen die Anmelder und das Amt gut miteinander aus.

Nun ist für die Anmeldung solcher Feste aber das Ordnungsamt gar nicht zuständig. Die Aufgaben der Polizeibehörde liegen vielmehr in der Überwachung der Einhaltung der Regeln. Wer ein Fest auf der Straße durchführen will, wendet sich dafür normalerweise an das Straßen- und Tiefbauamt (STA). In diesem Jahr hat das Ordnungsamt die BRN-Verantwortung wieder zurück an das STA abgegeben.

BRN-Probleme

• Problem 1: Beim STA gibt es offenbar auch nicht genügend Kapazitäten, um die Menge der Anträge zu bearbeiten. Ursprünglich angedachte Unterstützung vom Ordnungsamt blieb aus.
• Problem 2: Beim STA waren offenbar die Absprachen aus dem Vorjahr nicht bekannt. So darf zum Beispiel auf der Alaunstraße nur auf einer Straßenseite aufgebaut werden. In diesem Jahr sollte die Straßenseite wechseln. Das wurde nicht berücksichtigt.
• Problem 3: Die Ausschreibung zur BRN wurde aufgrund des Wechsels in diesem Jahr deutlich später veröffentlicht. (Neustadt-Geflüster vom 13. April)
• Problem 4: Den Bearbeitern im STA fehlen schlicht die Erfahrungen mit der BRN. Ein Veranstalter gegenüber Neustadt-Geflüster: „Die behandeln jeden Antrag, wie einen normalen. Als wenn jemand die Straße für Bauarbeiten sperren will.“

Ein anderer Händler bekam einen fünfseitigen Bescheid, dass er zur BRN seine Werbetafel nicht vor die Tür stellen darf. „Das gab es noch nie“, erklärt der Händler, der von einem Schildbürgerstreich spricht, zumal er zum Fest noch nicht einmal einen Stand beantragt hat.

Heute Abend präsentierten die Schwafelrunde und der Baubürgermeister Raoul Schmidt-Lamontain nun den Stand der Vorbereitungen. Magnus Hecht: „Das ist nicht nur Sabotage, man macht sich über uns lustig. Das ist das Gegenteil von der angestrebten Kooperation.“ Man könne so ein riesiges Ereignis, so ein Aushängeschild für die Stadt nicht so stiefmütterlich behandeln.

Schmidt-Lamontain sind offenbar die gravierendsten Problem bekannt, mit einer mobilen Sprechstunde will er versuchen, nun noch kurzfristig diese zu lösen.

Der Bürgersaal im Ortsamt war voll. Etliche aufgebrachte Gastronomen und Anwohner waren vor Ort. Einige Gastronomen sind besonders betroffen. Sie betreiben dauerhaft Außengastronomie und haben nun eine Woche vor dem Fest Bescheide bekommen, dass diese Außengastronomie nicht möglich sei. Auch diesem Problem will sich Schmidt-Lamontain nun widmen.

Gut aufgestellt ist die Polizei, die mit 400 Beamten für das Wochenende plant. „Business as usual“, so Revierleiter Matthias Imhof. Auch der Chef des Ordnungsamtes war da. Ralf Lübs erklärte, dass er die Zusage der Ausleihe der Kollegen zurückgezogen habe, aus Personalmangel. Für das Wochenende sei das Amt aber gut gerüstet, um unter anderem das Glasflaschenverbot durchzusetzen.

Amt anrufen!

Ulla Wacker, Ortsbeirätin und Schwafelrundenmitglied, empfiehlt allen Antragstellern, die mit ihren Anträgen nicht berücksichtigt wurden, sich noch einmal an das Straßen- und Tiefbauamt zu wenden.

Trauriges Detail: Es wird kein koordiniertes Talstraßenfest geben. Erfreuliches Detail: Der Wies’n-Klub am Madness ist zurück.

BRN 2017 Programm

• Den wohl vollständigsten Programmüberblick zur BRN gibt es unter: www.brn-programm.de