Ein Thema, dass die Orstbeiräte selbst betrifft: Die Änderung der Hauptsatzung. Künftig soll für Ortschaftsräte und Ortsbeiräte in Dresden gleiches Recht gelten. Ortschaftsräte gibt es in den Stadtteilen, die erst in letzter Zeit eingemeindet worden sind. Möglicherweise ergibt sich aus der Änderung der Hauptsatzung auch eine Neugliederung des Stadtgebietes. Diese sind derzeit sehr unterschiedlich groß. Nicht zuletzt gibt es auch die Überlegung, den Ortsbeiräten mehr Entscheidungsgewalt zu geben und diese direkt von der Bevölkerung wählen zu lassen. Ein Ziel, für das die Grünen schon seit Jahren kämpfen (Neustadt-Geflüster vom 29. August 2014).
Außerdem soll zum Ende der heutigen Sitzung noch der Flächennutzungsplan diskutiert werden. Je nachdem, wie groß der Diskussionsbedarf der Räte ist, gibt es am Mittwoch einen zweiten Teil der Ratssitzung.
Ortsbeirat Neustadt
- Montag, 5. März 2018, 17:30 Uhr, ggf. Fortsetzung Mittwoch, dem 7. März 2018, 17:30 Uhr, Ortsamt Neustadt, Bürgersaal, Hoyerswerdaer Straße 3, 01099 Dresden